Aufruf zum 1. Mai – Es gibt keinen guten Kapitalismus

Was ist Arbeit?

Arbeit besteht aus zwei Teilen. Zum einen ist Arbeit eine Tätigkeit, welche Waren produziert. Waren sind Güter (Gebrauchswerte; Dinge die menschliche Bedürfnisse befriedigen), welche einen Wert (Tauschwert; d.h. sie lassen sich mit anderen Gütern austauschen) besitzen. Wenn die Arbeit Gebrauchswerte, also Güter an sich produziert, so spricht man von „konkreter Arbeit“. Dient die Arbeit jedoch ebenso dazu, ihre Produkte mit anderen Gütern auszutauschen, produziert die Arbeit also Waren, so spricht man von „abstrakter Arbeit“. Man nennt sie „abstrakt“, weil im Tausch zwei unterschiedliche Arbeiten durch ihre Produkte, in der Wertform miteinander gleichgesetzt werden.
Zum anderen wird Arbeit nicht nur als eine wertschöpfende Tätigkeit definiert, sondern auch als eine abgespaltene Sphäre. D.h. die Arbeit ist ein Lebensmoment, welcher von anderen Lebensmomenten, wie z.B. Erotik, Kultur, Freizeit, Politik usw. abgetrennt ist.
Eine Kritik an der Arbeit ist heutzutage deshalb wichtig, weil es in den bisherigen sozialistischen Strömungen nur zu einer Kritik an den Klassenunterschieden zwischen „Kapitalisten“ und „Proletariern“ und der daraus folgenden Ausbeutung des Mehrwerts kam. Die Arbeit überhaupt wurde und wird zumeist kritiklos befürwortet. Daraus folgte, dass sich die meisten sozialistischen Strömungen nur um eine Gesellschaftsform bemühten und heute noch bemühen, in welcher die Werte gerecht verteilt werden. Die radikale Kapitalismuskritik am sozialen Verhältnis, dem Wertverhältnis und dem Warenfetisch wurde und wird gar nicht oder zu kurz berücksichtigt. Das eigentlich formulierte Ziel vieler Sozialismen, die Gesellschaft, in der es keinen Wert mehr gibt, d.h. in der jede/r nach seinen/ihren Fähigkeiten tätig ist, und nach seinen/ihren Bedürfnissen vom Vorhandenem nimmt, wurde so zu einem immer weiter entfernten „Ziel“ oder wurde besser gesagt, ideologisiert und den Menschen für irgendwann in der Zukunft versprochen.

Maschinen als Befreiung?

Zur Zeit der Industriellen Revolution wurde die Arbeitsteilung als wesentliches Merkmal der Produktion etabliert. Die Technisierung erhöhte die Produktion, ohne von der Arbeit zu befreien. Während immer mehr Arbeiter_innen wegrationalisiert wurden, blieb der Grundprozess der Wertschöpfung durch Arbeit unangetastet.
Auch im Staatssozialismus wurde am Wertschöpfungsprozess nichts verändert. In diesem Sinne können UdSSR, VR China, die DDR und Co. als staatskapitalistische Organisationsformen bezeichnet werden.
Dabei hat die Maschine theoretisch das Potential der Befreiung. Effizientere und effektivere Maschinen können nicht nur in einer höheren Produktion enden, sondern schlichtweg den Arbeitstag verkürzen.

Mit Faulheit hat das nichts zu tun. Arbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigung

Die Maschine ersetzt den Menschen. Nach den technischen Revolutionen, durch die nun auch der tertiäre Dienstleistungssektor entstand, gerät die Arbeit immer näher an ihre Schranke. Wozu ist heutzutage Arbeit überhaupt noch gut? Einzig und allein um Wert zu schaffen. Doch was passiert mit den Menschen, wenn sie immer mehr von der Technologie ersetzt werden? Sie werden „überflüssig“ gemacht, das heißt sie bilden als Arbeitslose eine neue industrielle Reserve. Löhne lassen sich drücken, Arbeit wird zur prekären Beschäftigung.
Arbeitslosen wird häufig Faulheit unterstellt und vorgeworfen, schlichtweg im gegenwärtigen Produktionslevel nicht mehr als arbeitende Menschen notwendig zu sein. Viele Leute wissen, dass dem Kapitalismus eine Krise bevorsteht, doch anstatt die Arbeit abzuschaffen, überlegen sich die meisten eher Strategien, um diese noch zu retten. Sie suchen die Schuld für die Krise beim Einzelnen anstatt im System. Oft wird die Schuld für die Krise bei den Schwächeren gesucht. Der Hass auf etwa Migrant_innen und Arbeitslose wird durch die Krise gefördert. Der Kapitalismus fördert damit indirekt menschenverachtende Ideologien.
Während die meisten politischen Gruppierungen, seien es Nazis, Konservative, Wirtschaftsliberale, aber auch die meisten Linken, weiterhin auf die Arbeit schwören, geht es uns darum, ein arbeitskritisches Bewusstsein zu schaffen.

BGE als Ausweg?

Die Logik des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) basiert auf dem Gedanken der Entlohnung aller Arbeit. Allerdings wird etwa die Pflege von Angehörigen, aber auch ehrenamtliches, soziales, kulturelles oder politisches Engagement in der heutigen Gesellschaft nicht entlohnt. Trotzdem würde niemand dieses Engagement missen wollen. Die Befürworter_innen des BGE erhoffen sich die Befreiung vom Arbeitszwang. Doch gleichzeitig soll das System der Lohnarbeit unangetastet bleiben. Das BGE ist eine Strategie den Kapitalismus zu retten, nicht zu überwinden. Die finanziellen Mittel müssen aus dem Arbeits- und Verwertungsprozess abgeschöpft werden, diese sind bei globalem Wettbewerb nur in den reichen Volkswirtschaften möglich. Wer auf das BGE setzt, hofft klammheimlich darauf, dass der eigene Wirtschaftsstandort überlegen ist und sich auf dem Weltmarkt behaupten kann. Die Logik der entfesselten Marktkräfte bleibt vom BGE unberührt, die Konkurrenz wird stärker, die Arbeitskraft muss billiger werden. Die Übersättigung der Märkte wird dadurch nicht aufgehalten, die Anfälligkeit des Kapitalismus für Krisen ist nicht beendet.
Faktisch wird im Zeitalter der Wirtschaftskrisen die staatliche Verantwortung für die Sozialversorgung auf ehrenamtliches Engagement abgewälzt. Der Staat zieht sich aus der Verantwortung zurück und sägt dabei an der eigenen Legitimation. Der Sozialstaat ist das Produkt der historischen Entwicklung, soziale Vorsorge und mindestgarantierte Sozialversorgung der Bürger_innen ist ein wesentliches Element warum Menschen sich dem Staat unterwerfen. Wenn dieses Element durch die Politik entfernt wird, tritt an die Stelle der Unterwerfung etwas Neues.

Aber hier ist doch gar keine Krise…

Oberflächlich betrachtet ist scheinbar alles in Butter: Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist scheinbar vorbei, der deutschen Wirtschaft geht es gut und doch gibt es keinen Grund zu feiern. Der von Kapital, Regierung und DGB beschrittene Weg der Krisenlösung basierte auf der alten Vorstellung der Standortlogik. Konkurrenzfähigkeit wird als oberstes Ziel für den deutschen Wirtschaftsstandort verkauft, negative soziale und ökologische Folgen werden schlicht ignoriert. Bereits der geschönte Armutsbericht der Bundesregierung aus dem Jahr 2012 zeigt, wie gut diese im Wegsehen mittlerweile ist. Deutschland wird zwar reicher, die meisten Bewohner_innen dieses Landes merken davon aber nichts.
Zudem geht die wirtschaftliche Stärke Deutschlands zu Lasten der europäischen Nachbarn. Starke Exportüberschüsse und das Fehlen einer gemeinsamen europäischen Verschuldung belasteten auch heute die südlichen Eurostaaten. Damit ist trotz des wirtschaftlichen Wachstums in Deutschland die Krise nicht vorbei. Seine Stärke verdankt die Volkswirtschaft nicht zuletzt dem europäischen Binnenmarkt mit seinem hohen Maß an Vernetzung und Abhängigkeit.
Sobald einer der Eurostaaten Pleite geht, kann das Spiel auch für Deutschland schlecht ausgehen. Besonders Griechenland und Spanien kommen nicht aus der Krise heraus. Die von Deutschland aufgelegte Sparpolitik hemmt wirtschaftliche Entwicklung. Die Vorstellung, dass Sparsamkeit und Haushaltsdisziplin den hochverschuldeten Staaten hilft, verhindert dort effektiv einen Aufschwung. Die immer wieder hervorgehobene Reformpolitik dieser Staaten ist in Wahrheit vor allem eine neoliberal gefärbte Deregulierungs- und Privatisierungspolitik. Wirklich geändert hat sich an den Finanzmärkten, welche die Krise ausgelöst hatten, überhaupt nichts. Es gibt keine Transaktionssteuer, es gibt keine Umverteilung und abgesehen von kosmetischer Änderung ist fast alles beim Alten.

Es gibt keinen guten Kapitalismus, es gibt kein Zurück zur „sozialen“ Marktwirtschaft

Die Idee der sozialen Marktwirtschaft basierte maßgeblich auf dem Gedanken staatlicher Regulation der Wirtschaft. Die Deregulierungswelle in den 90er Jahren, welche durch die rot-grüne Regierung weiter vorangetrieben wurde, bildete einen Katalysator der Krise in Europa. Die Ideologie des Neoliberalismus ist gescheitert und doch gibt es keinen Weg zurück zur alten nationalstaatlichen Vorherrschaft des Politischen über die Wirtschaft.
In weiten Teilen der Gesellschaft träumt man vom „guten Kapitalismus“. Die Grünen forcieren eine ökologische Transformation der Wirtschaft ohne sie an ihrer Wurzel ändern zu wollen. In der Linkspartei und SPD träumt man von der alten sozialen Marktwirtschaft. Das alles ist nichts als Ökologie- und Sozialromantik! Die globale Konkurrenzsituation macht Wirtschaftsinterventionismus auf nationalstaatlicher Ebene unmöglich. Eine Krisenlösungsstrategie darf sich nicht an nationalen Interessen einzelner Staaten orientieren. Was wir brauchen ist eine verstärkte transnationale Vernetzung sozialer Bewegungen, wie bspw. Blockupy. Die krisenbedingten Proteste in der ganzen Welt müssen vernetzt und intensiviert werden. Wir haben ein gemeinsames soziales Interesse mit den Genoss_innen in aller Welt. Die Überwindung des Kapitalismus muss erstens von unten erfolgen, und zweitens nicht an nationale Interessen gebunden sein.


6 Antworten auf „Aufruf zum 1. Mai – Es gibt keinen guten Kapitalismus“


  1. 1 linker BGE Anhänger 10. April 2014 um 8:12 Uhr

    Ihr schreibt:

    „Das BGE ist eine Strategie den Kapitalismus zu retten, nicht zu überwinden.“

    Das BGE ist für mich eine Strategie die Lage des Großteils der lohnabhängigen Bevölkerung – und damit auch meiner eigenen – zu verbessern. Darüber hinaus auch die Ausgangslage für die Kämpfe ums Ganze.
    Wie soll man/frau kämpfen wenn man den Großteil seiner Zeit mit Lohnarbeit und Reproduktion zubringt. Da bleibt wenig Luft für politisches Engagegment. Es sei den man ist Studi.

    Ein BGE (Existenzgeld finanziert durch radikale Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums) würde unsere Rahmenbedingungen definitiv verbessern. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

    Es lohnt sich auf jeden Fall dafür zu kämpfen.

    Solidarische Grüße!

  2. 2 Neoprene 10. April 2014 um 11:42 Uhr

    „Wie soll man/frau kämpfen wenn man den Großteil seiner Zeit mit Lohnarbeit und Reproduktion zubringt.“

    Dann könnte man, genauso radikal, doch gleich für eine Halbierung der Lohnarbeitszeit und eine Verdoppelung der Löhne eintreten. Das würde (jetzt wirklich sehr sehr konjunktivisch) die „unsere Rahmenbedingungen definitiv verbessern“.
    Das Problem ist nur, daß sowas in einer kapitalistischen Marktwirtschaft wirklich nicht zu haben ist. Es ist zudem eine holde Illusion, ausgerechnet von dem Staat, der diese lausigen Lohnarbeitsverhältnisse mit all den dazu notwendigen Zwangsgesetzten wie Hartz IV ja ganz bewußt eingerichtet hat, zu verlangen, er möge es einen leichter machen, gegen ihn vorgehen zu können, am besten, indem er der Arbeiterklasse die Not des sich Verkaufen müssen abnimmt.

    Wer diese Not, die es ja immer mehr gibt, loswerden will (das wollen ja bisher nur sehr wenige), der muß schon den Kärnerweg gehen, die Leute davon zu überzeugen, daß der ganze Kapitalismus mitsamt seiner Lohnarbeit weg muß. Den Leuten die Flausen einzureden, mit etwas Druck auf den DGB und Frau Nahles könnte man doch noch nach all den vielen Jahrzehnten/Jahrhunderten aus der Lohnarbeit was Bekömmliches machen, wäre hingegen nicht sonderlich weiterführend.

  3. 3 linker BGE Anhänger 10. April 2014 um 15:02 Uhr

    Es spricht nichts dagegen die Forderung nach radikaler Arbeitszeitverkürzung mit der eines Existenzgeld zu verknüpfen. Ganz im Gegenteil.

    Von Arbeitszeitverkürzung und Lohnerhöhung profitieren aber auch nur jene Lohnabhängigen die auch in einem Arbeitsverhältnis stecken. Das heisst mehrere Millionen Erwebslose in der BRD könnten mit dieser Forderung erst einmal nichts anfangen.

    Es ist ja nicht so, das wenn man ein BGE fordert, den Leuten gleichzeit Flausen in den Kopf setzen muss das der Kapitalismus eine Tolle Sache und Lohnarbeit super wäre.

    Die Forderung nach BGE schliesst eine Kritik am Kapitalismus ja nicht aus.

    Ich verstehe nicht warum die KritikerInnen immer meinen das alle BGE-Befürworter Freunde der herrschenden Verhältnisse wären. Das es die gibt, keine Frage. Es gibt aber auch einige mit sozialrevolutionärem Anspruch!

    Und da geht es um mehr als nur ein bisschen Druck auf DGB und Nahles.

    Und hier sollte man vielleicht zwischen BGE im allgemeinen und Existenzgeld im Besondern unterscheiden.

  4. 4 Tennis am Abend 11. April 2014 um 10:46 Uhr

    „Ich verstehe nicht warum die KritikerInnen immer meinen das alle BGE-Befürworter Freunde der herrschenden Verhältnisse wären. Das es die gibt, keine Frage. Es gibt aber auch einige mit sozialrevolutionärem Anspruch!“

    Der Vorwurf, ihr seit Freunde der Verhältnisse, wurde doch gar nicht gemacht, und ganz sicher gibt es unter den Befürwortern solche mit sozialrevolutionärem Anspruch. Aber gemessen an diesem Anspruch ist es dann eben ein Fehler, für ein BGE Politik zu machen. DAS sollte doch im Artikel und im Beitrag von Neoprene gesagt werden.

  5. 5 linker BGE Anhänger 11. April 2014 um 15:08 Uhr

    Gerade aber wegen dieses Anspruchs lohnt es sich für ein BGE Politik zu machen. Wer in dem Themenfeld aktiv ist, und damit meine ich nicht die virtuelle Sphäre, wird merken wie schnell man in der BGE Diskussion vom Thema an sich, über Lohnarbeit bei der groén Frage „ums Ganze“ ist.
    Die Forderung hat unglaubliches Potential um außerhalb der Szene Fuß zu fassen. Noch dazu eine Forderung die zumindest in die richtige Richtung (Lohnarbeit in Frage stellend, Bedürfnisse im Mittelpunkt der Auseinandersetzung) abzielt.

    Jede/r Linke sollte sich einfach mal die Frage stellen:
    Wäre meine persönliche Lage, und die Lage dem Großteil der Lohnabhängigen, mit einem Exitenzgeld besser oder schlecher?

    Aus der Antwort ableitend kann man sich schon zumindest pro oder contra positionieren.

    Man kann sich auch positiv auf ein Existenzgeld beziehen ohne es gleich zum Kernthema seiner politischen Arbeit machen zu müssen.

  6. 6 linker BGE Anhänger 11. April 2014 um 15:29 Uhr

    Eines noch:

    „Der Vorwurf, ihr seit Freunde der Verhältnisse, wurde doch gar nicht gemacht, und ganz sicher gibt es unter den Befürwortern solche mit sozialrevolutionärem Anspruch.“

    Das bezog sich auch auf den Aufruf der Chemnitzer. Dort wird der „Kritik“ am BGE nämlich ziemlich viel Platz eingeräumt. Da kann man den Eindruck gewinnen als gäbe es in Chemnitz eine massive BGE-Reform-Bewegung von der man sich abgrenzen bzw denen man die Augen öffnen müsste.

Die Kommentarfunktion wurde für diesen Beitrag deaktiviert.